Amnesty International will Traiskirchen prüfen

Auf der Facebook-Seite von Amnesty International Austria ist zu lesen:

„Aufgrund unserer Einschätzungen zur Menschenrechtssituation in der Erstaufnahmestelle Traiskirchen haben wir im Internationalen Sekretariat von Amnesty International eine Research Mission beantragt. Dieser wurde stattgegeben. Ein entsprechender Antrag liegt im Innenministerium vor.“

Stimmt das Innenministerium zu, wird ein Team aus MenschenrechtsexpertInnen, ÄrztInnen, DolmetscherInnen und DokumentaristInnen erheben, wie die Flüchtlinge in Österreich untergebracht sind. Eine solche Prüfung ist für mitteleuropäische Länder eher ungewöhnlich – „man kann sagen, dass demokratisch und rechtsstaatlich gefestigte Länder so etwas im Schnitt nur alle zehn Jahre erleben“, sagte Amnesty-Österreich-Generalsekretär Heinz Patzelt. Offenbar seien internationale BeobachterInnen angesichts der Bilder aus Traiskirchen besorgt, dass in Österreich „Massenobdachlosigkeit“ unter AsylwerberInnen herrscht. Als einen Schwerpunkt der Prüfung nennt Patzelt die Situation „unbegleiteter Minderjähriger“.

 update:

Dem Antrag zu wurde vom BMI stattgegeben. Datum noch unbekannt. Updates:

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