Archive | März 2014

Vortrag am 28.3.2014 in der „Schenke“

Vortrag u. Diskussion: Nachhaltiger Aktivismus

Kampf gegen den Klimawandel, Rassismus oder das Patriarchat stresst.
Hinzu kommen Konflikte in der eigenen Gruppe, prekäre
Lebensverhältnisse, … Die negativen Folgen: Burnouts, Depressionen oder
der Rückzug ins Private. Da aber sozialer und ökologischer Wandel eher
einem Marathon, als einem Sprint gleicht, sind gerade im krisenhaften
Kapitalismus langfristige Konzepte gefragt! In diesem Zusammenhang
wollen wir ergründen, wie ein wirklich nachhaltiger Aktivismus aussehen
könnte. Gehört Burnout zu einer Aktivist_innen-biografie und was ist das
eigentlich? Und mit welchen Strategien können wir individuell wie
kollektiv widerstands-fähiger werden und einen nachhaltigen Aktivismus
entwickeln, der nicht nur rein funktional gedacht ist, sondern das gute
Leben spürbar machen lässt?*

Referent: Timo Luthmann *(imagine communication/ausgeCO2hlt)

**FR, 28.03.* *19h* *in der Schenke, Pfeilgasse 33 1080 Wien***

Flyer hier:  nachhaltigeraktivismus

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Protest der Asylbewerber in Amberg

Protest über unmenschliche Flüchtlings-Unterbringung und Versorgung in Amberg, Deutschland
In Amberg protestieren zurzeit acht junge Männer aus der Asylbewerberunterkunft. Die Flüchtlinge aus dem Iran fordern bessere Lebensbedingungen. Für ein normales Leben sei die Selbstbestimmung hinsichtlich Arbeit, Versorgung und Aufenthalt notwendig.“

Anfragen: refugee.streik.amberg@gmail.com

Video zu den Bedingungen im Heim: http://www.otv.de/mediathek/video/protest-der-asylbewerber-in-amberg/#.UyX_gvk2xhu

Erklärung der Heimbewohner vom 10. März 2014:

„Die Unterzeichner, im Namen aller ausländische Flüchtlinge, der Bewohner,
mit Wohnsitz in St. Kummersbrucker Str.9-11 Amberg, hiermit wollen wir alle
Deutschen-Bürger für die Art von Schutz – Sicherheit –
Medizinischen-Behandlung und kostenlose Bildung unsere Kinder und Nutzung
die Sozialeinrichtungen und öffentliche Hilfe und viele andere Features,
die wir sie verwenden danken.

Wie wir alle wissen die Regeln für Asylsuchende in diese Region schreibt
vor dass wir mind. als Strafe zwischen 2 bis 5 Jahre in diese Heim zu
leben. Obwohl, dass in den meisten Staaten die Asylverfahren -, und die
Antwort Annahme oder Ablehnung nur weniger als ein Jahr dauert.

Als in der Schwebe für eine lange Zeit, ohne die grundlegenden
Bürgerrechte, wie eine Arbeitserlaubnis zu ertragen und Weitergabe der
akademischen Ausbildung und gekauft und als Eigentumsrechte und eine Reihe
von andere Rechte wie Reise-Erlaubnis ist sehr hart, aber wir haben diese
Situation zu akzeptieren, weil wir sind verpflichtet, das Gesetz zu kennen
und zu respektieren.

Aber ertragen diese Situation, wenn Sie die grundlegenden die
Menschenrechte und diskriminierenden Management-Praktiken entzogen werden
ist viel schwieriger, diese Schwierigkeiten, Depression und Enttäuschung
konfrontiert, vor allem unter jungen Menschen, die die Probleme verursacht,
wie zum Beispiel:.

1- Drei Personen leben in einem 12 m² Raum.

2- Gemeinsame Nutzung von Bad – WC – Badezimmer – Wäscherei und Küche für
mehr als fünfundzwanzig Personen,

Der Strom für Elektroöfen wird ab 22.00 Uhr abgestellt und jeden Tag ab 12
bis 2 Uhr Nacht gibt es keinem heißen Wasser, man muss mit kaltem Wasser
baden.

Dies verursacht Nasse wände und viel Schimmel in die Wohnräume.

3-Probleme für Familien und Singles die in diese Heim zusammen leben ist :
dass junge Kindern sollen den frühen Morgen in die Schule gehen aber die
Singles die auf verschiedenen Gründe, wie die Trennung von der Familie oder
Mangel an Hoffnung für die Zukunft – mit ein Gefühl der Eitelkeit in der
Regel können Nachts nicht schlafen und Morgens brauchen ihre Ruhe. Dadurch
gibt immer Konflikten.

4-Ausschießen eines großen Katastrophe die Körbe mit Lebensmitteln, Während
die offizielle Ankündigung Bayern Regierung ist die Körbe mit
Nahrungsmitteln an Flüchtlinge ausgesetzt wurde.. Das gesetzliche Recht,
soll uns erlauben die lebensmittel selbst zu wählen.

Diese Essenskörbe mit überschrittenem Verfallsdatum verursachen viele
Krankheiten. Wir sind nicht bereit diese Essenkörbe mehr zu akzeptieren.

Heute den 2014/03/11 , 14:00 Uhr wir folgenden Namen im Namen aller meiner
Bewohner protestieren in der Protestzelt mit der Hoffnung eine bessere
Lebensbedingungen zu erreichen und hoffen, dass Sie Bürger Amberg unsere
Protest mit Ihre Unterschrift unterstützen . Mit Ihre Unterschrift am Ende
dieser Seite, werden wir an den  lokalen Medien wenden, um unsere Botschaft
an alle Menschen zu schicken mit der Hoffnung, mit euere Hilfe bessere Tage
im Zukunft zu haben,

Besten Dank

Heimbewohner“

 

Solidarität mit den Angeklagten im „Schlepperei“-Prozess!

schlepperei

(English version, scroll down)

Am Montag, dem 17. März, beginnt nun der Prozess gegen 8 Personen, die in Wiener Neustadt wegen „Schlepperei im Rahmen einer kriminellen Vereinigung“ (Paragraph 114 FPG) angeklagt sind. 6 Personen sitzen seit bereits über 7 Monaten dort in Untersuchungshaft. Dieser absurde Prozess soll nicht einfach still über die Bühne gehen, wir wollen unsere Solidarität mit den Angeklagten im und vorm Gerichtssaal zum Ausdruck bringen!

Deshalb:

* kommt zur Kundgebung am 17.03. vorm Landesgericht in Wr. Neustadt
(Maria Theresien-Ring 5, 2700 Wiener Neustadt). Die Kundgebung beginnt
um 09:00 Uhr. Gemeinsame Anreise von Wien um 07:45 am Bahnhof Meidling,
Gleis 5.

* bringt euch ein bei der solidarischen Prozessbeobachtung. Alle
Verhandlungstermine und aktuelle Infos zum Prozess, sowie genaueres zur
Prozessbeobachtung, findet ihr auf dem Blog:
http://solidarityagainstrepression.noblogs.org/

* außerdem werden noch dringed Personen gesucht, die zwischen
Urdu/Panjabi/Pashtu sowie Farsi und Deutsch übersetzen können und sich
bei der Prozessbeobachtung einbringen, um Übersetzungen der
Staatsanwaltschaft/Polizei und des Gerichts zu überprüfen. Bitte dringend
melden bei: solidarityagainstrepression@riseup.net

Und last but not least: Demo gegen Gefängnis und Repression am 18.03. um
17:00 Uhr. Treffpunkt bei Schottentor in Wien.

Weitere Informationen findet ihr unter:
solidarityagainstrepression.noblogs.org

Enthaftung der Gefangenen!
Gegen das EU-Grenzregime!
Migration muss entkriminalisiert werden!

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Call for solidarity and search for interpreter (Dolmetsch) for the
„Schlepperei“-trial!

On monday, March 17, will be the start of the trial against 8 people, who are accused of „Schlepperei im Rahmen einer kriminellen Vereinigung“ (paragraph 114 FPG) in Wiener Neustadt. 6 people are still in pre-trial
custody for more than 7 months already. This absurd trial should not pass silently, we want to show our solidarity with the accused inside and outside of the court room!

Therefore:

* come to the rally in front of the court in Wiener Neustadt (Maria
Theresien-Ring 5, 2700 Wiener Neustadt)! The rally will start at 9 AM.
Collective journey from Vienna at 7:45 AM from Bahnhof Meidling, track 5.

* take part in the solidary observation of the trial! All trial-dates
and regular information about the trial can be found on the blog:
http://solidarityagainstrepression.noblogs.org/

* there is still the need for people who can translate between
Urdu/Panjabi/Pashtu/Farsi and German and who would be present at the
trial to check on the correctness of the translations of the
prosecution/police and the court. Please get in contact with:
solidarityagainstrepression@riseup.net

And last but not least: Demonstration against prisons and repressions on
March 18 at 5 PM. Meeting point at Schottentor, Vienna.

Documentary film „Against the tide“

Boats4People has the pleasure to announce the upcoming release of the documentary film « Against the tide » directed by Nathalie Loubeyre with Boats4People.

Since the mid- 1990s, more than 20,000 migrants died in the Mediterranean in their attempt to reach Europe.

Boats4People – a Euro-African coordination of organizations defending the rights of migrants at sea – decided to respond by organizing, in July 2012, a Mediterranean crossing in order to denounce this massacre and to point those responsible for this tragedy.

Through the various stages of the journey (Tuscany, Sicily, Tunisia, Lampedusa) and the land and sea events (debates, press conferences, activists‘ meetings, celebrations) Against the tide decrypts several mechanisms of the European immigration policy (Frontex, readmission agreements, criminalization of solidary seafarers) and denounces its deadly consequences.

Besides the desire to share an extraordinary activist experience, the film aims to raise awareness, mobilize public opinion and continue the struggle for the rights of boat-people.

Going against the securitary and anti- immigration ideology that makes Europe’s borders increasingly deadly, Boats 4 People, through this film, promotes a Mediterranean area of free movement in which the law of the sea and the rights of migrants are respected.

The DVD will be available soon !

We need your support to allow completion of the final steps (editing, mixing, colour grading).

You can now buy the DVD on the site: www.acontrecourant-lefilm.com

The DVD will be out and sent to you on April the 26th, 2014.
Price: 15 ¤ shipping included
Languages ​​available in the DVD : English, French , Arabic, Italian , German

EuGH erschwert Abschiebung von Asylbewerber_innen aus Deutschland in andere EU-Staaten

Asylbewerber_innen dürfen nicht wegen fehlender staatlicher Unterstützung in die Obdachlosigkeit gedrängt werden. EU-Staaten müssen ab Asylantragstellung Flüchtlingen entweder eine Unterkunft zuweisen oder zumindest so viel Geld bereitstellen, dass sie eine Bleibe auch privat finden können, urteilte am Donnerstag, 27. Februar 2014, der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg (Az.: C-79/13).
Nach Einschätzung der Flüchtlingsorganisation Pro Asyl könnte das Urteil für Deutschland die Abschiebung von Flüchtlingen in andere EU-Staaten wie etwa Italien erschweren.

Konkret ging es um die Aufnahmesituation von Flüchtlingen in Belgien. Belgien hat zwar zentrale Aufnahmestrukturen, bei denen Asylbewerber_innen ein Dach über den Kopf bekommen können. Diese sind jedoch häufig überlastet, so dass Flüchtlinge sich privat eine Unterkunft suchen müssen. Die finanzielle Unterstützung der lokalen Sozialhilfezentren, die erst nach einem Monat nach Antragstellung ausgezahlt wird, ist für solch eine private Bleibe jedoch zu gering, sodass viele Betroffene zumindest eine Zeit lang auf der Straße übernachten müssen.

Ein belgisches Gericht fragte nun beim EuGH an, ob damit EU-Recht verletzt wird.

Der EuGH stellte nun klar, dass mit der Asylantragstellung die staatliche Unterstützung für Asylbewerber_innen die „Mindestleistungen für ein menschenwürdiges Leben“ decken muss. Gesundheit und der Lebensunterhalt der Asylbewerber_innen müssten gewährleistet sein. Auch dürfe eine Flüchtlingsfamilie bei der Unterbringung nicht getrennt werden. Denn die familiäre Gemeinschaft müsse allein schon aus Kindeswohlgründen bewahrt werden.

Werde Asylbewerber_innen keine staatliche Unterkunft gewährt, müsse die finanzielle Unterstützung Flüchtlinge in die Lage versetzen, eine Wohnung auf dem privaten Wohnungsmarkt zu finden. Persönliche Vorlieben könnten Asylbewerber_innen dabei jedoch nicht wählen. Das Argument, dass die zentralen Aufnahmeeinrichtungen überfüllt seien, rechtsfertige es nicht, von der EU-Richtlinie zur Festlegung von Mindestnormen für die Aufnahme von Asylbewerber_innen abzuweichen.

„Das Urteil hat nicht nur Auswirkungen auf die Aufnahmesituation in Belgien“, sagte Marei Pelzer, rechtspolitische Referentin bei der Flüchtlingshilfe-Organisation Pro Asyl. Die Hilfeleistungen für Asylbewerber_innen in Italien, Ungarn oder auch Bulgarien würden ebenfalls nicht die Mindestnormen für ein menschenwürdiges Leben gewährleisten. So komme es immer wieder vor, dass unbegleitete minderjährige Flüchtlingskinder in Ungarn auf der Straße oder in Obdachlosenheimen leben müssen.

In Italien würden häufig ganze Familien mit der Asylantragstellung getrennt. „Mitunter werden die Kinder sogar in Kinderheimen untergebracht“, sagte Pelzer.

Die EuGH-Entscheidung könne auch Auswirkungen auf Deutschland haben. In der Bundesrepublik erhielten Asylbewerber_innen zwar immer eine Unterkunft. Viele Flüchtlinge seien aber beispielsweise erst über Italien nach Deutschland eingereist. Die sogenannte Dublin-II-Verordnung sehe jedoch vor, dass nur der Ersteinreisestaat in die EU für Asylbewerber_innen zuständig ist, vorausgesetzt, Flüchtlinge werden dort nach den Mindeststandards für ein menschenwürdiges Leben behandelt.

„Deutschland darf Flüchtlinge daher nicht einfach immer zurückschicken, wie beispielsweise nach Italien“, sagte Pelzer. Damit die Mindestnormen für die Aufnahme von Flüchtlingen auch eingehalten werden, sollte die EU-Kommission viel mehr die EU-Staaten kontrollieren und gegebenenfalls ein Vertragsverletzungsverfahren mit möglichen Bußgeldern in Gang setzen.

Quelle: © www.juragentur.de – Rechtsnews für Ihre Anwaltshomepage, 27.02.2014

Solidarität muss praktisch werden!

Prozessbeginn im “Schlepperei-Verfahren”

Im Sommer 2013 wurden in Wien mehrere Wohnungen durchsucht und 8
Personen verhaftet. Ihnen wird vorgeworfen, Teil einer “kriminellen
Schleppervereinigung” zu sein. Die Betroffenen, von denen einige in der
Refugee-Bewegung aktiv waren, sitzen seit Anfang August 2013 aufgrund der
absurden Vorwürfe in Untersuchungshaft.

Der Prozess beginnt am 17. März 2014 in Wiener Neustadt und wird
(vorraussichtlich) bis Ende April dauern.

Anwält_innen berichten von Aktenbergen voller Pauschalaussagen und
Vermutungen, sowie von monatelanger intensiver Überwachung. Die
U-Haft wurde und wird seit Juli mit der rassistischen Argumentation der
“mangelnden Integration” aufrechterhalten.

Das Konstrukt einer “kriminellen Vereinigung” erhöht das Strafmaß
maßgeblich. Im Falle einer Verurteilung wegen “gewerbsmäßiger Schlepperei
im Rahmen einer kriminellen Vereinigung” droht eine Freiheitsstrafe von
bis zu zehn Jahren.

Mit dem “Schlepperei”paragraphen (§114 FPG) wird die für viele Menschen
einzige Möglichkeit Grenzen zu überschreiten kriminalisiert, nämlich mit
Hilfe von sie unterstützenden Personen, die als “Schlepper_innen” diffamiert
werden sollen.

Das Problem ist nicht sogenannte “Schlepperei”, sondern es sind die Grenzen und
die Beschränkung der Bewegungsfreiheit auf eine kleine privilegierte Gruppe.

Es gibt viele Gründe für solidarische Prozessbeobachtung, Soliaktionen
und Geldspenden.
Der Zeitpunkt der Festnahmen im Juli, kurz nachdem die
Abschiebungen von 8 weiteren Aktivisten der Refugee-Bewegungen nach
Pakistan für Proteste gesorgt haben, lässt auf eine Strategie der
Behörden schließen, um mit Hilfe des häufig bedienten Bildes des
“grausamen Schleppers” die Refugee­-Proteste zu delegitimieren.

Die Unterstützungsarbeit und die Anwält_innen kosten viel Geld.
Kontakt zur Unterstüzter_innengruppe: solidarityagainstrepression@riseup.net

Migration muss ent-kriminalisiert werden!
Solidarität mit allen Gefangenen!
Solidarität mit allen, die sich dem Grenzregime widersetzen!

_________________

Termine:

12. März: Infoveranstaltung im queer/w23: Migration muss ent-kriminalisiert werden
mit Updates zur Prozessvorbereitung

Beginn 20:00 Uhr

PROZESSBEGINN: 17. März
vorläufige Prozesstermine:
17. März: 9 – 15:30 h
19. März: 9 – 15:30 h
20. März: 9 – 15:30 h

26. März: 9 – 15:30 h
27. März: 9 – 15:30 h

Adresse:
Schwurgerichtssaal im 1. Stock
Landesgericht Wiener Neustadt
Maria-Theresien-Ring 5
2700 Wiener Neustadt

Barrierefreier Zugang
Das Gericht ist über den Haupteingang barrierefrei erreichbar.

Melilla EU-Zaun: 400 Flüchtlinge überklettern, über 200 laufen in die Stadt

400 Flüchtlinge haben um 06:30 Uhr haben an zwei verschiedenen Stellen des EU-Zauns und an einer Grenzübergangsstelle versucht, nach Melilla hineinzukommen. Über 200 schaffen den Lauf in die Innenstadt, es ist die größte erfolgreiche Grenzaktion in Melilla seit 2005. Videos:

http://www.elmundo.es/espana/2014/02/28/53103064268e3ea9138b456e.html

und ausführliche Zusammenschnitte auch aus den letzten Wochen:

http://www.tagesschau.de/multimedia/video/video1375940.html

siehe auch:

http://www.youtube.com/watch?v=dCD5zAyqYxs

http://www.abc.es/videos-espana/20140224/llegan-melilla-centenar-inmigrantes-3248946676001.html

Mit den Rufen “oe, oe, oe” (bekannt aus Fußballstadien), “Libertad” [Freiheit], “Viva España” y “Madrid, Madrid” haben sie auf ihrem Lauf in die Innenstadt den Stadtteil geweckt.

More than 200 migrants from sub-Saharan Africa have broken into Spain’s North African enclave of Melilla by scaling the border fence. It is one of the biggest migrant surges into Melilla in recent years. Many of the migrants suffered cuts scaling the fence. During the incident, migrants threw stones, sticks and bottles at police, officials say. […]”

via BBC News – African migrants storm into Spanish enclave of Melilla.

Flüchtlinge überrennen Melilla

melilla

picture-alliance/dpa

Sie sehen ihre einzige Chance im massenhaften Ansturm. Mit dieser Taktik schaffen afrikanische Flüchtlinge immer wieder den Durchbruch nach Europa. Diesmal überrannten 300 Afrikaner die spanische Exklave Melilla.

[…] 200 von ihnen konnten die Grenze Marokkos zur spanischen Nordafrika-Enklave überwinden. Die meisten von ihnen stammten aus den westafrikanischen Staaten Kamerun und Guinea, berichtet der spanische Rundfunk RNE. Sie hätten sich an dem Grenzzaun verletzt; ihre Schnittwunden an Händen und Füßen seien ärztlich versorgt worden. Die Flüchtlinge wurden inzwischen im Notaufnahmelager der Stadt untergebracht. Der zuständige Direktor sagte, die Einrichtung sei völlig überfüllt. Sie sei für 480 Menschen vorgesehen, aber 1300 lebten derzeit dort. Für deren Unterbringung und Ernährung habe er Hilfe bei der spanischen Armee und beim Roten Kreuz angefordert.

[…] Tödliches Risiko

Melilla ist ebenso wie die Stadt Ceuta eine spanische Exklave an der marokkanischen Mittelmeerküste. Die beiden Gebiete haben die einzigen Landgrenzen zwischen der Europäischen Union und Afrika. Sie sind daher ein begehrtes Ziel afrikanischer Migranten. Während sie in Melilla versuchen, über den sieben Meter hohen Zaun zu gelangen, richten sich in Ceuta die Versuche vor allem auf den Grenzübergang und den Strand.

[…] Am Montag hatten bereits rund hundert Flüchtlinge die Grenzanlagen überwunden. Eine Woche zuvor waren etwa 150 Migranten nach Melilla gelangt. Am 6. Februar waren mindestens 14 Flüchtlinge bei einem Ansturm auf Ceuta im Meer ertrunken. Überlebende beschuldigten die spanische Polizei, auf die aufblasbaren Schwimmhilfen geschossen zu haben, mit denen die Afrikaner versucht hatten, auf spanisches Territorium zu gelangen. Die spanische Regierung hatte daraufhin den Einsatz von Gummigeschossen an den Grenzen zu den Exklaven in Ceuta und Melilla verboten.

Illegale Abschiebung?

Madrid sucht aber weiter nach Möglichkeiten, die sogenannte Push-Back-Abschiebung zu legalisieren. Über das Thema hätten der spanische Innenminister Jorge Fernández Díaz und sein marokkanischer Amtskollegen Mohammed Hassad beraten, berichtet die Tageszeitung “El País”. Damit könnten Einwanderer sofort wieder auf marokkanisches Territorium gebracht werden, wenn sie die Grenzanlagen der spanischen Nordafrika-Enklaven überwunden haben.

Hilfsorganisationen wie das UN-Flüchtlingshilfswerk UNHCR haben das Verfahren scharf kritisiert und wiederholt berichtet, es werde bereits an spanischen Grenzanlagen praktiziert. Bei der Push-Back-Abschiebung, die in Spanien auch “heiße Abschiebung” genannt wird und bislang illegal ist, können Flüchtlinge keinen Asylantrag stellen.

rb/wl (afp, dpa, epd)

via Flüchtlinge überrennen Melilla | Aktuell Europa | DW.DE | 28.02.2014.

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