Land Salzburg sucht neue Unterkünfte für AsylwerberInnen

Artikel auf derStandard.at (1. November 2013)

Einige Quartiere erfüllen nicht den Mindeststandard – Quote von 88 Prozent derzeit nicht erfüllt

Die für Flüchtlingsfragen zuständige Salzburger Landesrätin Martina Berthold (Grüne) ist auf der Suche nach neuen Quartieren für AsylwerberInnen. Der Grund: Einige der insgesamt 23 Unterkünfte würden den Mindeststandard nicht einhalten. Zudem seien noch weitere Quartiere erforderlich, um die auf Bundesländerebene vereinbarte Quote von 88 Prozent zu erfüllen, informierte die Landesrätin am Freitag in einer Aussendung.

In den vergangenen Wochen hat sich Berthold ein Bild über die Situation der AsylwerberInnen in Salzburg gemacht. Ihr Fazit: „Einige von mir besichtigte Unterkünfte sind in einem Zustand, den ich als Landesrätin für Grundversorgung nicht vertreten kann und will. Hier besteht definitiv Handlungsbedarf.“

Mindeststandard nicht genau definiert

Mindeststandards wie Mindestgrößen der Zimmer, genügend Sanitäranlagen, keine Gefährdung der Gesundheit durch Schimmel und kein nächtliches Ein- und Aussperren wurden von den Quartiergebern nicht eingehalten. Bis spätestens im Frühjahr 2014 sollen einige Quartiere geschlossen und neue gefunden worden sein, sagte Berthold. Damit die Grundversorgung verstärkt beaufsichtigt und kontrolliert werden kann, wurde im Referat für Migration und Grundversorgung eine zusätzliche Stelle ausgeschrieben, die noch im Dezember besetzt werden soll.

Da nach derzeitiger Gesetzeslage der Mindeststandard für AsylwerberInnen-Quartiere nicht genau definiert und nur von „geeigneten Unterkünften unter Beachtung der Menschenwürde die Rede“ sei, würden derzeit österreichweit detaillierte Qualitätsstandards ausgearbeitet, erklärte die Grün-Politikerin. Die von ihr herangezogenen Mindeststandards basierten auf einem vorliegenden Gesetzes-Entwurf.

Eigenständigkeit unterstützen

Die Landesrätin will auch die Eigenständigkeit der AsylwerberInnen unterstützen und daher mittelfristig auf Quartiere mit Selbstversorgung umstellen. Da die Kosten für Wohnen und Essen in Salzburg, vor allem in der Stadt Salzburg, mit den Geldern der Grundversorgung „fast nicht finanzierbar sind“, fordert sie auf Bundesebene eine Erhöhung der Kostenhöchstsätze in der Grundversorgung.

Derzeit nehmen 1.123 AsylwerberInnen im Bundesland Salzburg eine Grundversorgung in Anspruch. Die Zahl der Betreuungsplätze liege aber unter der Länder-Quote von 88 Prozent. „Salzburg liegt derzeit um 20 Plätze darunter“, sagte Berthold.

(APA, 1.11.2013)

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